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Bericht aus der Arbeit des Gemeinderates - Sitzung vom 19.11.2018


Kostensteigerung bei dem Umbau der Grundschule erfordert Nachtragshaushalt
 
Bei der vergangenen Sitzung des Gemeinderates befasste sich das Gremium mit einem Nachtragshaushalt für das laufende Haushaltsjahr.  Da die Kosten im Zusammenhang mit den  Umbauarbeiten an der ehemaligen Grundschule deutlich ansteigen, ist dieses Zahlenwerk notwendig geworden. Im Rahmen der Umbaumaßnahmen musste zunächst festgestellt werden, dass im Sockelbereich des Gebäudes erhebliche Feuchtigkeitsschäden vorhanden sind. Die Behebung dieser Schäden hatte weitere unvorhergesehene  Maßnahmen wie die komplette Erneuerung des Bodenbelages und zusätzliche Maler- und Gipserarbeiten zur Folge. Ebenfalls wurde im Verlauf der Umbaumaßnahme deutlich, dass Entsorgungsleitungen teilweise beschädigt waren und nicht mehr genutzt werden können. Daher war die Verlegung einer neuen Abwasserleitung zur Entwässerung des Küchenbereichs erforderlich. Auch im Bereich der Außenfassade wurde erheblicher Handlungsbedarf festgestellt, der in diesem Umfang im Vorfeld nicht zu erwarten war. Aufgrund der umfangreichen Sanierung wird zusätzlich ein barrierefreier Zugang in das Gebäude realisiert. Das beauftragte Architekturbüro Steinbach aus Mosbach rechnet derzeit mit Kosten für die Gesamtmaßnahme  von über 700.000 Euro. Da für den laufenden Haushalt lediglich Kosten von rund 310.000 Euro eingeplant waren, musste die zusätzliche Finanzierung des Projektes über einen Nachtragshaushaltsplan geregelt werden. Nachdem die Gemeinde in den letzten Jahren die Verschuldung kontinuierlich reduziert hat, wurde dem Gremium zur Finanzierung des Vorhabens eine Kreditaufnahme in Höhe von 390.000 Euro vorgeschlagen. Die Kostenentwicklung bei den Umbauarbeiten sei mehr als bedauerlich, aber aufgrund der nach und nach zum Vorschein gekommenen Schäden nachvollziehbar, so Bürgermeister Christian Stuber. Mit dieser Investition könne die Gebäudesubstanz deutlich aufgewertet werden. Darüber hinaus sei die Maßnahme in die Zukunft gerichtet und biete den Kindern des Kindergartens sowie den Erzieherinnen ideale Rahmenbedingungen. Der Gemeinderat konnte sich bei mehreren Begehungen von der Notwendigkeit der einzelnen Maßnahmen überzeugen und erteilte das einstimmige Votum für den vorgelegten Nachtragshaushalt.
 
Abwasserzweckverband: Vorberatung der Verbandsversammlung
 
Darüber hinaus hatten sich die Gemeinderäte mit der Vorberatung der bevorstehenden Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes zu befassen. Die vorgelegten Unterlagen machten deutlich, dass die Arbeit des Verbandes nach wie vor in geregelten Bahnen läuft. Die zentrale Kläranlage auf dem Betriebsgelände nimmt das Abwasser der Stadt Mosbach sowie der Gemeinden Obrigheim, Neckarzimmern, Binau und Haßermsheim-Hochausen auf. Für das Wirtschaftsjahr 2017 wird dem Verband durch das Amt für interne Beratung und Revision der Stadt Mosbach eine einwandfreie Buchführung bescheinigt. Auch die Gesetzmäßigkeit des Wirtschaftsplans wurde durch das Regierungspräsidium Karlsruhe bestätigt. Der Zweckverband plant für das kommende Jahr weitere Investitionen in die vorhandenen Verbandsanlagen, um die Qualität der Abwasserentsorgung weiterhin auf einem hohen Niveau halten zu können.  Für 2019 sieht der Wirtschaftsplan beispielsweise Investitionen von rund 1,154 Millionen Euro vor. Für einen ersten Bauabschnitt zum Anschluss der Kläranlage Reichenbuch werden 300.000 Euro für den Bau einer Abwasserdruckleitung bereitgestellt. Bis  zum Jahr 2020 soll die Reichenbucher Kläranlage an die Verbandskläranlage Obrigheim angeschlossen sein. Betonsanierungsarbeiten für rund 250.000 Euro werden für den Bereich der Kläranlage und des Regenüberlaufbeckens in Obrigheim vorgesehen. In der Mörtelsteiner Anlage werden rund 150.000 Euro für die Erneuerung der Schieber und Antriebe sowie für die fernwerktechnische Anbindung eingeplant. Die Beschlussvorschläge zur bevorstehenden Verbandsversammlung fanden die einstimmige Zustimmung des Gremiums, so dass die Vertreter der Gemeinde bei der Versammlung den Vorlagen abschließend zustimmen können.
 
Interkommunales Gewerbegebiet: Vorberatung der Verbandsversammlung
 
Ebenfalls beschäftigte sich das Gremium mit der Vorberatung zur Verbandsversammlung des interkommunalen Gewerbegebietes Elz-Neckar in Obrigheim. Der Wirtschaftsplan für das Jahr 2019 sieht bei Aufwendungen von 275.800 Euro und Erträgen von 302.500 Euro einen Überschuss von 26.700 Euro vor. Schließlich erteilen die Mitglieder des Gemeinderates den Vertretern der Gemeinde ein einstimmiges Votum, bei der bevorstehenden Verbandsversammlung den Beschlussvorlagen zuzustimmen.

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